Aus der Stadt

09.04.2018

Übernahme der ELE durch die kommunalen Anteilseigner

Die Fraktion DIE LINKE. Gladbeck begrüßt, dass jetzt auch die SPD die Übernahme der Mehrheitsanteile oder die komplette Kommunalisierung der ELE-GmbH in Erwägung zieht. Bei der Neugestaltung der Verträge mit der RWE im Jahr 2012 wurde dieses Thema schon in den Lenkungskreisen der beteiligten Städte diskutiert. Allerdings war die RWE AG zu dieser Zeit nicht bereit die Mehrheit an der ELE-GmbH aufzugeben.

Mit dem geplanten Verkauf der RWE-Tochter Innogy SE, bei der die ELE-Anteile jetzt liegen, könnten die Städte Gelsenkirchen, Bottrop und Gladbeck einen größeren Einfluss auf den regionalen Grundversorger erreichen. Die Ratsfraktion DIE LINKE. Gladbeck hat daher schon am 14. März einen entsprechenden Tagesordnungspunkt für die nächste Haupt- und Finanzausschusssitzung beantragt.


01.04.2018

Radschnellweg Ruhr bald mit Lastenradspur

Der RVR gibt „Kette“! Der 101 km lange Radschnellweg, auch Radautobahn genannt, der von Hamm bis Duisburg führen wird, soll beim weiteren Ausbau eine Extra-Spur für Lastenräder erhalten. Neue Bauabschnitte erhalten die Spur ab sofort, bestehende werden zügig nachgerüstet.

Der Regionalverband will künftig nicht nur Berufspendler und Touristen auf die Fahrradautobahn locken, sondern auch Lastentransporte. „Die überfüllten Autobahnen müssen auch beim Lastenverkehr entlasten werden“, heißt es in einer Mitteilung des RVR. Fachleute des RVR versprechen sich eine deutliche Reduzierung des LKW-Verkehrs auf den Ost-West-Achsen des Reviers, analog dem PKW-Verkehr.

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23.03.2018

Fördermittel für öffentliches WLAN in Gladbeck

Sehr geehrter Bürgermeister,

die Ratsfraktion DIE LINKE. Gladbeck bittet folgenden Tagesordnungspunkt auf die TO der Haupt- und Finanzausschusssitzung am 07.Mai.2018 und falls erforderlich auf die Ratssitzung am 09. Mai 2018 zu setzen:

„Fördermittel für öffentliches WLAN in Gladbeck“

Die EU-Kommission will den öffentlichen Raum mit kostenlosem WLAN versorgen. Für die Einrichtung von Hotspots erhalten bis zu 8000 EU- Gemeinden je 15.000 Euro. Schon bald soll auf öffentlichen Plätzen, in Parks, Krankenhäusern, Innenstädten und Büchereien WLAN vorhanden sein – finanziert auch von der EU.

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23.03.2018

Metropolrad Ruhr in Gladbeck

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,

die Ratsfraktion DIE LINKE beantragt, den nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung der Umweltausschusssitzung am 23.04.2018 zu setzen: „Metropolrad Ruhr in Gladbeck“

Ob Besucher oder Bewohner – wer in Gladbeck und in der Region bequem und preiswert mit dem Rad erfahren möchte, dem sollte ein einfaches und günstiges Fahrrad-Mietsystem zur Verfügung stehen.

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23.03.2018

Geburtshilfe in der Planungsregion Gelsenkirchen Bottrop Gladbeck

Sehr geehrter Bürgermeister,

die Ratsfraktion DIE LINKE. Gladbeck bittet folgenden Tagesordnungspunkt auf die TO der Ratssitzung am 09.05.2018 zu setzen:

„Geburtshilfe in der Planungsregion Gelsenkirchen Bottrop Gladbeck“

In der Planungsregion Bottrop, Gelsenkirchen und Gladbeck gibt es noch keine Einigung über die zukünftige Ausstattung der Region im Bereich der Geburtshilfe.

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14.03.2018

Aus den Augen, aus dem Sinn

In der Sitzung des Integrationsrates am 14. März 2018 steht wieder die Vergabe öffentlicher Gelder für integrationsfördernde Projekte an. Auffällig dabei ist, dass erneut viele Gelder ins Umfeld der SPD fließen werden.

Damit ich jetzt nicht falsch verstanden werde; ich bin für die politische Partizipation von Migranten. Nicht zuletzt deswegen habe ich vor ca. 35 Jahren den Vorläufer des Integrationsrates, den Ausländerbeirat, per Bürgerantrag, zusammen mit Dilek Coban und Canip Satay, durchgesetzt. Ziel war es damals nicht, einen Selbstbedienungsladen zu errichten.

Verstörend wirkt, dass scheinbar keine Evaluation der Mittelverwendung stattfindet.

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14.03.2018

DIE LINKE. Gladbeck will mehr Sozialwohnungen

Antrag nach §7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seiner Ausschüsse

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,

die Ratsfraktion DIE LINKE beantragt, den Tagesordnungspunkt „Einführung einer Quote für geförderten Wohnraum mit sozialer Bindung“ auf die Tagesordnung der Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses am 19. April 2018 zu setzen.

Begründung:
Der immer weiter gehende Abbau von preisgünstigem und gefördertem Wohnraum mit sozialer Bindung in Gladbeck und auch die fehlenden bezahlbaren kleinen Wohneinheiten in guter Qualität machen es erforderlich gegenzusteuern. Eine Quote sorgt dafür, dass nicht nur große und teure Luxus-Wohneinheiten entstehen.

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30.12.2017

In Gladbeck darf kein Straßenrecht herrschen!
Organklage der LINKEN gegen Bürgermeister Ulrich Roland

Der LINKE Ratsherr Franz Kruse hat wegen des Redeverbotes, das Bürgermeister Roland in der Ratssitzung vom 05.10.2017 gegen ihn verhängt hat, beim Verwaltungsgericht eine Organklage angestrengt. Die LINKE sieht in dem Verbot des demokratischen, parlamentarischen Rederechtes einen weiteren Versuch des Bürgermeisters zur Einschränkung kritischer Debatten. Kritische Debatten sind jedoch in unserem demokratischen, parlamentarischen System eindeutig zulässig und sogar gefordert.

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22.12.2017

DIE LINKE: ALG II-Barauszahlungen an der Supermarktkasse ist vom Tisch

Eine gute Nachricht bekam Fraktion DIE LINKE im Kreistag von Recklinghausen in diesen Tagen. Vor einigen Wochen hatte die Bundesagentur für Arbeit angekündigt, dass künftig einige ALG II-Leistungen an Supermarktkassen bar ausgezahlt werden sollen. Man wolle sich damit die Kosten für die Bereitstellung von Geldautomaten in den Jobcentern sparen, hieß es.

Die Kreistagsfraktion der LINKEN hatte Ende November eine Anfrage an den Landrat gerichtet und u.a. gefragt, ob dieses Verfahren auch in den Jobcentern des Kreises Recklinghausen zur Anwendung kommen soll.

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08.12.2017

Auf dem Weg zum unbeliebtesten Bürgermeister des Kreises Recklinghausen!

Ulrich Roland, Gladbecks Bürgermeister (SPD), hatte kürzlich während einer Ratssitzung dem LINKEN Ratsherrn Franz Kruse das Wort verboten und ihn des Rednerpultes verwiesen, weil dieser über den Zustand der Gladbecker Haushaltsituation reden wollte, wie es der Tagesordnungspunkt vorsah. Allerdings wollte Kruse die Wahrheit sagen, die er aus dem nichtöffentlichen Teil des Rechnungsprüfungsausschusses kannte. Dort werden unter Ausschluss der Öffentlichkeit die Fakten auf den Tisch gelegt.

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23.11.2017

LINKE in Gladbeck kritisiert Abschaffung des Sozialtickets scharf

Die schwarz-gelbe Landesregierung hat im Verkehrsausschuss angekündigt, das Sozialticket in NRW schrittweise bis 2020 abzuschaffen. Die Landesregierung zeigt damit, dass sie es hervorragend beherrscht, bei den Armen zu sparen und die Reichen zu entlasten. Auch Menschen mit wenig Geld haben das Recht auf Mobilität. Auch sie müssen zum Arzt, zum Einkaufen, die Kinder in die Kita bringen oder Freunde und Verwandte besuchen. Für CDU und FDP ist die schwarze Null offenbar wichtiger als die Teilhabe der sozial benachteiligten. Deutlicher kann es die Landesregierung kaum machen, für wen sie Politik macht und wer dabei hinten runter fällt.

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21.11.2017

Verfassungsgericht kippt die 2,5 % – Sperrklausel

Auch Bürgermeister Roland ist gescheitert

Völlig gescheitert ist der Versuch von SPD, CDU und Grünen, für die Kommunalwahlen in NRW eine 2,5 %-Sperrklausel einzuführen. Das Münsteraner Verfassungsgericht gab heute einer Klage der LINKEN statt, die gemeinsam mit acht weiteren Klägern gegen das in 2016 im Landtag beschlossene Gesetz geklagt hatte.

Auch der Gladbecker Bürgermeister Roland hatte 2016 in einem bemerkenswert unsachlichen Beitrag in einer Landtagsanhörung, für die Einführung der Sperrklausel plädiert. Das Video seines Redebeitrags kann sich jeder bei YouTube ansehen: https://www.youtube.com/watch?v=Q8wURxhkyLE

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17.11.2017

Bürgermeister erteilt LINKEN-Ratsherrn Redeverbot

In der Sitzung des Stadtrates vom 05.10.2017 wurde Ratsherrn Kruse vom Vorsitzenden des Stadtrates, Herrn Bürgermeister Ulrich Roland verboten, zum Jahresabschluss des Städtischen Haushaltes kritisch erläuternd zu reden.

DIE LINKE. Gladbeck und die Gladbecker Ratsfraktion DIE LINKE betrachten das als ein undemokratisches und unzulässiges Redeverbot durch den Ratsvorsitzenden und sind nicht bereit, diesen Vorfall auf sich beruhen zu lassen.

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15.11.2017

Der Stadtspiegel schreibt heute:

Gladbeck gehört zu den 50 schmutzigsten Orten Deutschlands!

Jetzt wird noch einmal bestätigt, dass wir aus gutem Grund gegen den Bau einer Transitautobahn durch Gladbeck kämpfen. Der von uns gewonnene Ratsbürgerentscheid wurde von SPD, GRÜNEN, CDU und FDP unterlaufen. Ich hoffe, dass diese Betonpolitiker irgendwann mal die Quittung kriegen.


07.11.2017

Martin Nees (ver.di) informiert LINKE – Gladbeck in 40 Jahren schuldenfrei?

Volles Haus bei der Kreistagsfraktion DIE LINKE. Recklinghausen.

Etwa 30 Teilnehmerinnen folgten gespannt dem Vortrag von Martin Nees (ver.di-NRW) zum Thema Stärkungspakt und Verschuldung der Kreisstädte.

Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hat ein Entschuldungskonzept für die 61 NRW-Städte im Stärkungspakt entwickelt, das Martin Nees vorstellte. mehr dazu


Gladbeck ist seit 2015 pleite!

Gladbeck ist seit 2015 pleite!

5. Oktober 2017

Gladbeck ist seit 2015 pleite – aber das darf DIE LINKE nicht öffentlich sagen.

Heute hat Bürgermeister Roland dem LINKEN Ratsmitglied Franz Kruse im Ratssaal das Rederecht entzogen, als unser Ratsherr ungeschminkt den Inhalt des Prüfberichtes über den Haushaltabschluss des Jahres 2015 erklären wollte. Hintergrund: Der Prüfbericht des Haushaltes 2015 wurde letzte Woche Dienstag in nichtöffentlicher -also geheimer- Sitzung von dem Haushaltsprüfer erläutert und es wurde deutlich, dass die Stadt Gladbeck schon seit 2015 komplett pleite ist. In dieser Sitzung schon hat Ratsherr Kruse dringende Fragen gestellt und gesagt, die Lage sei dramatisch. Heute in der Ratssitzung sollte die formale Richtigkeit des Jahresabschlusses 2015 vom Stadtrat bestätigt werden. Dem Bürgermeister sollte die „Entlastung“ erteilt werden, denn für die Pleite an sich kann er schließlich nichts, da ist die Politik in Düsseldorf und Berlin mit ihrer Gesetzgebung gefordert, um der Stadt Gladbeck auch ein Stück vom Reichtum unseres Landes zuzuteilen. Gegen die Beschlüsse hatte die LINKE eigentlich auch nichts einzuwenden, nur sollte die Finanzlage der Stadt, die hinter den Beschlüssen steht auch öffentlich so beschrieben werden, dass sie jeder Bürger kennt und versteht. Denn die Pleite der Stadt wurde im Beschluss des Stadtrates verschleiert.

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17. Juli 2017

Willy-Brand-Schule: Ratsfraktion DIE LINKE. Gladbeck fordert Beanstandung des Beschlusses

Die Angebote beider Bieter, die an dem Investorenwettbewerb zur Willy-Brandt-Schule teilgenommen haben, entsprachen nicht den Vorgaben den Stadt Gladbeck. Bei einem Bewerber wäre die Bankbürgschaft nicht ausreichend gewesen, der andere Bieter war deutlich unter dem für des Filetgrundstück gefordertem Mindestgebot geblieben. Dennoch sah die Vorlage für die Sitzung des Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschusses am 18. Mai vor, das Grundstück an den unterlegenen Bieter zu vergeben. Der Tagesordnungspunkt wurde jedoch abgesetzt.

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06. Juli 2017

Das Sozialticket muss erhalten bleiben

Antrag nach §48 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seiner Ausschüsse

Sehr geehrter Bürgermeister Roland,

die Ratsfraktion DIE LINKE. Gladbeck bittet folgenden Tagesordnungspunkt auf die TO der Ratssitzung am 06.07.2017 zu setzen:

„Das Sozialticket muss erhalten bleiben“

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6. Juli 2017

Stärkungspakt Schuldenberg muss weg!

Zum Abschied vom Job erklärte der Ex-Minister für Kommunales Ralf Jäger (SPD), dass der Stärkungspakt für finanzschwache Kommunen ein Erfolgsmodell sei. Mit dem Stärkungspakt sei den Kommunen ermöglicht worden, ausgeglichene Haushalte zu erreichen.

Wenn man in einer Stärkungspaktkommune wie Gladbeck lebt stellt sich die Situation anders dar. Die Landesregierung NRW aus SPD und Grünen hatte 2011 ein „Hilfsprogramm“ für überschuldete Kommunen aus der Taufe gehoben:

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6. Juli 2017

Anfrage in Sachen Strafanzeigen der Stadt

Anfrage an Herrn Bürgermeister Ulrich Roland nach §13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck: Strafanträge der Stadt Gladbeck gegen Gladbecker Bürger

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5. Juli 2017

Erneuter verbaler Ausfall des Bürgermeisters

Abermals hat Bürgermeister Roland am Montag (3.7.) im Haupt- und Finanzausschuss unter Mitteilungen des Bürgermeisters über mich hergezogen. Diesen Tagesordnungspunkt nutzt er gern, weil keine Rückfragen zulässig sind.

Er nahm Bezug auf den WAZ-Bericht über seine verlorene Beleidigungsklage gegen einen Gladbecker Bürger, worauf ich die WAZ aufmerksam gemacht hatte.

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8. Juni 2017

Paradigmenwechsel bei den Grünen in Gladbeck?

Überraschenderweise haben die Gladbecker Grünen bemerkt, dass Wittringen unser wichtigstes Naherholungsgebiet ist. Bisher hatten sie sich dafür nicht interessiert. Sie waren im Gegensatz zu allen übrigen Grünen in der Region stets Vorkämpfer für den Bau der Autobahn 52 mit einem riesigen Autobahnkreuz in Wittringen.   weiterlesen


7. Juni 2017

DIE LINKE senkt in Gladbeck die Meldegrenze für Parteispenden

Wer hohe Geldbeträge an eine Partei spendet, steht im Rechenschaftsbericht der jeweiligen Parteigliederung. Ab 10.000 Euro müssen die Bundes- und Landesparteien die Einzelspenden und ihre Spender aufführen. Summen über 50.000 Euro müssen dem Bundestagspräsidenten gemeldet werden. Es ist aber kein Geheimnis, dass Großspender auch in der örtlichen Politik mitmischen, ohne dass es bekannt wird.  weiterlesen


4. Juni 2017

DIE LINKE in Gladbeck begrüßt Studie zum RSMR
Radschnellweg nach Essen könnte aber weitere Verbesserungen für den Radverkehr bringen

Die Ratsfraktion DIE LINKE. Gladbeck begrüßt die Studie für den Radschnellweg RSMR von Gladbeck über Bottrop nach Essen. Die Studie kommt zu dem Schluss, dass der Radweg auch zur Entlastung der B 224 Sinn macht und schlägt eine Streckenführung vor. Dabei ist die Trassenführung in den Abschnitten von Essen nach Bottrop und in Gladbeck selbst ausgesprochen gut gelöst.  weiterlesen